Allgemeine Geschäftsbedingungen
 
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen zwischen dem Auftraggeber und der Firma USL nachstehend "Auftragnehmer" genannt. Jede abweichende Vereinbarung bedarf der schriftlichen Bestätigung unsererseits. Wir sind jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.

Angebote und Preise

Alle Preise und Produktangaben sind ohne Gewähr. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Preisänderungen sind vorbehalten. Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive der zur Zeit gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer, falls nicht anders angegeben.

 
Bestellung / Versandkosten
Es gibt keine Mindestbestellmenge. Die Preise verstehen sich zzgl. der Versandkosten . Mehrere Artikel können zusammen versendet werden. Dies gilt nur innerhalb Deutschlands. Bei Lieferungen ins Ausland fallen unterschiedliche Versandkosten an. Diese sind in den Versandbedingungen beschrieben. Es bleibt dem Auftragnehmer vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet. Die Bestellung der Ware ist verbindlich. Der Auftragnehmer behält sich vor, die Bestellung telefonisch rückzufragen, um alle erhaltenen Daten zu bestätigen und die gewünschte Lieferzeit festzustellen. Im Falle von Zweifeln an der Ernsthaftigkeit der Bestellung behält sich der Auftragnehmer vor, die Lieferung nicht auszuführen. Zahlung
Unsere Preisgestaltung legt ein rationelles Inkasso zugrunde. Daher werden als Zahlungsweisen nur Vorkasse durch Überweisung oder Barzahlung bei Abholung akzeptiert.

Bankverbindung:
Kontoinhaber
Fa. USL GmbH,
Kto.  26029018,
BLZ. 69450065,
Sparkasse Schwarzwald-Baar

Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Fa.USL.

Lieferung
Ware, die am Lager ist, wird innerhalb von 3 Werktagen nach Zahlungseingang versendet. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemüht sich der Auftragnehmer um schnellstmögliche Lieferung. Bei Sonderanfertigungen kann sich die Lieferung je nach Aufwand verlängern. Für Beförderungs-Probleme haftet der Auftragnehmer nicht. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Auftraggeber berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl der Auftragnehmer als auch der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen.

 
Widerrufsbelehrung
 
Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Fa. USL GmbH       
Geschäftsführer: Rainer Lübbers
Auf dem Bühl 16
info@uhren-luebbers.de
Fax 07723/503805

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Gewährleistung
Es wird gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt der Lieferung frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Die Haftung für Schäden aller Art durch uns, insbesondere für Folgeschäden wie entgangener Gewinn durch Nichtverfügbarkeit des Dienstes oder sonstige Ursachen, ist auf den Auftragswert beschränkt.Die Lieferungen sind bei Empfang auf ihre Ordnungsmäßigkeit zu überprüfen. Minder- oder Falschlieferungen sowie offene Mängel müssen innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden. Nicht offensichtliche Mängel sind innerhalb von 2 Jahren geltend zu machen. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss ausreichend frankiert, in fachgerechter Verpackung eingeschickt werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Bei berechtigter Beanstandung beheben wir die Mängel nach ihrer Wahl durch kostenlose Instandsetzung oder durch Ersatzlieferung. Weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Gewährleistung beträgt 2 Jahre ab Auslieferung. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB.

 Informationspflichten

Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung ist der Kunde verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen. Unterläßt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt. Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Absenden des Bestellformulars eine E-Mail mit den Bestelldaten des Kunden, an die angegebene E-Mail-Adresse. Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich unter: info@uhren-luebbers.de zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von 12 Stunden nach Abschluss des Vertrages erreicht hat. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, daß das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Kunde gerichtete E-Mail dreimal hintereinander nicht zugestellt werden kann, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.

 Datenschutz

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden, wobei die einschlägigen rechtlichen Bestimmungen beachtet werden, insbesondere die Telekommunikationsdienstunternehmen-Datenschutzverordnung (TDSV). Der Kunde erklärt hiermit ausdrücklich sein Einverständnis. Die vom Auftraggeber angelieferten Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

Abweichende Bedingungen des Kunden

Für den Fall, daß der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.

Erfüllungsort, Gerichtsstand, sonstige Bestimmungen

 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag samt aller übrigen Bestimmungen gültig. Die Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt. Wir sind berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen, soweit wir uns für die Erbringung einer Leistung verbürgen.

Erfüllungsort ist Villingen-Schwenningen.
Furtwangen, 30.01.2006.

Firma USL
Auf dem Bühl 16
78120 Furtwangen
Telefon 07723 913839 - Mobil 01715424699
E-Mail: info@uhren-luebbers.de

Angaben zur Preisabgabenverordnung
Alle angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der Gesetzlichen MwSt. Versandkosten fallen Extra an. Sie sind je nach Warenwert und Lieferland unterschiedlich und sind in den Versandbedingungen angegeben.

Informationen über Umwelt und Entsorgung

- Rücknahme von verbrauchten Akkus und Batterien

Unsere Rücknahmepflicht als Händler:

Wir sind als Händler, gesetzlich dazu verpflichtet, Batterien und Akkus, die bei uns gekauft wurden unentgeltlich zurückzunehmen. Bitte nehmen Sie dieses Angebot an und helfen Sie dabei, unsere Umwelt sauber zu halten.

Ihre Rückgabepflicht als Verbraucher:

Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll. Seit 1998 verpflichtet die Batterieverordnung alle Bürgerinnen und Bürger, verbrauchte Batterien und Akkus ausschließlich über den Handel oder die speziell dafür eingerichteten Sammelstellen zu entsorgen. Falls Sie Ihre Batterien und Akkus an uns zurücksenden möchten, achten Sie bitte darauf, dass die Sendung ausreichend frankiert ist. 



- Cd (=Batterie enthält Cadmium),
- Hg (=Batterie enthält Quecksilber) oder
- Pb (=Batterie enthält Blei).

Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne und der chemischen Bezeichnung des enthaltenen Schadstoffes gekennzeichnet:

- Alte Elektrogeräte gehören nicht in den Hausmüll

Seit dem 24. März 2006 dürfen alte Elektrogeräte nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Die Regelung betrifft alle elektronischen und elektrischen Geräte, von der elektrischen Zahnbürste bis zum Heimsolarium, von der Waschmaschine bis zur Digitalkamera, egal wie alt. Auch Leuchtmittel, Leuchtstoffröhren und Energiesparlampen gehören dazu.
Die Geräte werden kostenfrei von Städten und Gemeinden zurückgenommen. Die Rücknahme erfolgt an Sammelstellen oder es wird sogar eine Abholung angeboten. In der Regel werden schon bestehende Sammelsysteme (z. B. Wertstoffhöfe, Sperrmüllabholung) genutzt. 

- Rücknahme von Verpackungen

Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4120039) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de